In Vietnam wird derzeit intensiv an der Umsetzung eines Plans zur Dezentralisierung gearbeitet. Vizepremierminister Mai Van Chinh leitete ein Treffen, bei dem die Fortschritte und die Weiterentwicklung von zwei Dekreten zur Dezentralisierung besprochen wurden. Stellvertretende Ministerin für Kultur, Sport und Tourismus, Trinh Thi Thuy, berichtete, dass ein zentraler Bestandteil dieses Plans die Erstellung eines Dekrets zur Machtdelegation und Zuweisung von Autorität innerhalb eines zweistufigen Modells der lokalen Regierungsorganisation ist. Der Plan 447/KH-CP der Regierung zielt darauf ab, spezifische Aufgaben und Zuständigkeiten klar zu definieren, um die Effizienz der Staatsverwaltung zu steigern.
Das Ministerium für Kultur, Sport und Tourismus hat eine umfassende Überprüfung der relevanten Fachgesetze durchgeführt. In diesem Rahmen wurden insgesamt 42 Rechtsdokumente geprüft, darunter 7 Gesetze, 1 Entschließung, 23 Verordnungen sowie 11 Rundschreiben und Entscheidungen des Ministers. Diese sorgfältige Analyse ist entscheidend, um die Anforderungen des Plans zu erfüllen und die Grundlage für die Dezentralisierung zu schaffen.
Ziele und Herausforderungen der Dezentralisierung
Der Vorschlag zur Dezentralisierung umfasst insgesamt 57 Aufgaben und Aufgabengruppen. Vizepremierminister Mai Van Chinh betonte die Notwendigkeit, die proaktive Rolle des Ministeriums zu würdigen und lebte die Erwartungen, weitere Kommentare zu sammeln und die entsprechenden Verordnungsentwürfe zu erarbeiten. Ein Hauptziel dieser Dezentralisierung ist es, die Dynamik und Kreativität der lokalen Behörden zu fördern und sicherzustellen, dass diese in der Lage sind, eigenverantwortlich zu handeln.
Die Dezentralisierung soll klar, synchron und ohne Überschneidungen erfolgen. Daher ist es von Bedeutung, dass die Verantwortlichkeiten sowie der Mechanismus zur Überprüfung, Überwachung und Bewertung der Umsetzung klar definiert sind. Das Ministerium trägt die Verantwortung für die Präzision der Überprüfungsinhalte und die vollständige Implementierung der Dezentralisierung.
Internationale Perspektiven der Dezentralisierung
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit ist ein weiteres bemerkenswertes Beispiel für Dezentralisierungsprozesse, die auf lokale Gegebenheiten abgestimmt sind. Diese Reformen erfordern einen tiefgreifenden Wandel des Staatsaufbaus, bei dem Aufgaben, Machtbefugnisse und finanzielle Mittel neu verteilt werden. Deutschland hat sich eine international anerkannte Vorreiterrolle erworben, indem es Erfahrungen aus der bilateralen Zusammenarbeit in diesem Bereich einbringt.
Diese dezentralen Prozesse schaffen nicht nur neue Rollen- und Aufgabenverteilungen zwischen den verschiedenen Verwaltungsebenen, sondern verändern auch das Verhältnis zwischen Bürgern und Staat. Die Beratung zu Dezentralisierungsprozessen erfolgt auf allen beteiligten Ebenen, wobei politische, verwaltungstechnische und steuerrechtliche Aspekte sorgfältig berücksichtigt werden müssen. Um lokale Selbstverwaltungen funktionell zu stärken, ist es entscheidend, dass diese sowohl finanziell als auch personell angemessen ausgestattet werden.
Die Zusammenarbeit zwischen Vietnam und internationalen Partnern, wie Deutschland, könnte somit entscheidend zur erfolgreichen Umsetzung der Dezentralisierung beitragen und dabei helfen, die Verwaltungsstrukturen in Vietnam umfassend zu reformieren.
