Die Sommermonate sind für viele Menschen die Zeit des Urlaubs. Während Reisen mit dem eigenen Pkw beliebter denn je sind, gibt es einige Vorschriften, die Autofahrer beachten müssen, um Bußgelder zu vermeiden. Vor allem die Nutzung von Dashcams, die in vielen Fahrzeugen installiert sind, sorgt für Verwirrung bei Reisenden.
In Portugal sind Dashcams beispielsweise komplett verboten. Dieses Verbot wird streng durchgesetzt, da die Verwendung von Dashcams als Verletzung der Privatsphäre angesehen wird. Autofahrer, die sich nicht an diese Vorschrift halten, müssen mit hohen Bußgeldern und eventuell sogar Gerichtsverfahren rechnen. Auch in Österreich können Bußgelder für die Nutzung von Dashcams exorbitante Höhen erreichen, da hier Strafen von bis zu 10.000 Euro drohen – im Falle wiederholter Verstöße sogar bis zu 25.000 Euro.
Rechtslage in Deutschland
In Deutschland ist die Nutzung von Dashcams nur zum privaten Gebrauch gestattet. Dies bedeutet, dass Autofahrer während ihrer Fahrt Aufnahmen machen dürfen, solange sie diese nicht ohne Einwilligung der abgebildeten Personen veröffentlichen. Seit 2018 ist es zudem erlaubt, Dashcam-Aufnahmen im Einzelfall als Beweismittel vor Gericht zu verwenden. Wichtig ist jedoch, dass diese Aufnahmen anlassbezogen erfolgen, wie etwa im Falle eines Unfalls oder bei extremen Verkehrsbehinderungen.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen, die den Einsatz von Dashcams in Deutschland regeln, sind eng mit dem Datenschutz verknüpft. Nutzer müssen sicherstellen, dass sie keine schutzwürdigen Interessen Dritter verletzen, was gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstoßen könnte. Datenauswertungen durch Datenschutz-Aufsichtsbehörden sind möglich, und bei unzulässiger Verwendung von Dashcams können Bußgelder in Höhe von bis zu 20 Millionen Euro oder bis zu 4% des Jahresumsatzes eines Unternehmens verhängt werden. Dennoch haben die Bußgelder in Hessen bislang einen niedrigeren Rahmen erreicht.
Rechtslage im europäischen Ausland
Im europäischen Ausland gelten teils stark abweichende Regelungen zur Nutzung von Dashcams. Während in Ländern wie Bosnien-Herzegowina und Dänemark die Nutzung unproblematisch ist, müssen die Beteiligten nach einem Unfall informiert werden. Andere Länder wie Belgien und Luxemburg verbieten die Verwendung von Dashcams gänzlich, während in Frankreich und Finnland die Regelungen ähnlich gelagert sind. Eine Übersicht der wichtigsten Vorschriften verdeutlicht die Unterschiede deutlich:
| Land | Regelung |
|---|---|
| Bosnien-Herzegowina | Unproblematisch, Unfallbeteiligte informieren |
| Belgien | Nicht verwenden |
| Dänemark | Unproblematisch, Unfallbeteiligte informieren |
| Frankreich | Unproblematisch, Unfallbeteiligte informieren |
| Österreich | Nur für privaten Gebrauch |
| Portugal | Nicht verwenden |
| Schweden | Aufnahmen regelmäßig überschreiben |
| Schweiz | Nicht verwenden |
Die Diskussion über die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Nutzung von Dashcams befindet sich in vielen Ländern noch im Anfangsstadium. Der ADAC betont, dass kurze, anlassbezogene Aufnahmen zur Klärung der Schuldfrage in Unfallsituationen verwertbar sein sollten. Bisher haben einige Gerichte entschieden, dass permanente, anlasslose Aufzeichnungen unter bestimmten Umständen als Beweismittel dienen können, jedoch muss eine Interessenabwägung stattfinden.
Für Autofahrer ist es daher entscheidend, sich vor einer Reise über die spezifischen Vorschriften im jeweiligen Zielland zu informieren, um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden. Von Portugal bis Österreich gibt es einen klaren Rahmen, der das Reisen mit Dashcams regelnd beeinflussen kann, wobei die Wahrung der Persönlichkeitsrechte immer im Vordergrund stehen sollte. Weitere Informationen und die genauen Vorschriften finden interessierte Leser unter derwesten.de und adac.de.
