Bundeskanzler Friedrich Merz hat heute Peking besucht, um die wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und China auszubauen. Bei seinem ersten offiziellen Besuch in der Volksrepublik bezeichnete Merz China als „umfassenden strategischen Partner“ und warb für eine verstärkte Zusammenarbeit. Laut Deutschlandfunk versprach Merz zudem, dass Deutschland den Dialog über wichtige wirtschaftliche Themen vertiefen will und auch Gespräche über Menschenrechtsverletzungen anstoßen möchte.
Merz betonte die Notwendigkeit offener Gesprächskanäle zwischen beiden Nationen und hob das Potenzial für weiteres Wachstum der Volkswirtschaften hervor. Neben dem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping wurde er auch von einer 30-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet, die die Gespräche verstärken sollte. Fünf Regierungsabkommen wurden unterzeichnet, darunter Kooperationen im Bereich Klimaschutz und der Bekämpfung von Tierseuchen. Dies zeigt den Willen beider Seiten zur Stabilität und Entwicklung ihrer Beziehungen.
Investitionen und Handelsbeziehungen
Ein zentrales Thema bei den Gesprächen war die Förderung von Investitionen in Deutschland. Merz appellierte an die Volksrepublik, ihre Investitionen zu erhöhen. China kündigte im Gegenzug den Kauf von 120 zusätzlichen Flugzeugen des europäischen Herstellers Airbus an. Dies könnte ein Zeichen für zukünftige wirtschaftliche Partnerschaften sein und die bilateralen Handelsbeziehungen weiter stärken. Der Handelsaustausch zwischen Deutschland und China betrug 2024 rund 246 Milliarden Euro, und das Land war zwischen 2016 und 2023 Deutschlands größter Handelskammerpartner, was die Wichtigkeit dieser Beziehung verdeutlicht.
Allerdings äußerte der Grünen-Außenpolitiker Nouripour kritische Stimmen zu der Abhängigkeit Deutschlands von chinesischen Rohstoffen, insbesondere im Bereich der Seltenen Erden. Er fordert den Ausbau des Abbaus dieser Rohstoffe in Europa sowie die Schaffung alternativer Handelsnetzwerke, um die Unabhängigkeit von China zu erhöhen. Auch die eingeschränkten Marktzugänge für deutsche Unternehmen sowie die Missachtung von Urheberrechten wurden von Nouripour thematisiert, was auf grundlegende Herausforderungen in der Zusammenarbeit hinweist.
Multilateralismus und globale Herausforderungen
Chinas Ministerpräsident Li Qiang rief Deutschland auf, gemeinsam mit China den globalen Freihandel zu sichern und betonte die Notwendigkeit von Multilateralismus. Diese Worte stehen im Einklang mit dem Ansatz der deutschen Chinapolitik, die auf einer 2023 verabschiedeten China-Strategie basiert, die reziproke Beziehungen und die Förderung europäischer Interessen anstrebt. Merz wird in den kommenden Monaten weitere Besuche von Fachministern ankündigen, um die Beziehungen zu vertiefen und die Themen der Abhängigkeit von Rohstoffen sowie fairen Wettbewerbsbedingungen kontinuierlich zu diskutieren.
Insgesamt stellt Merz‘ Besuch in China einen bedeutenden Schritt dar, um die deutsch-chinesischen Beziehungen nicht nur zu erhalten, sondern auch auf ein neues Niveau zu heben. Bei den Gesprächen wird auch der Ukraine-Krieg voraussichtlich angesprochen, um Druck auf Russland auszuüben, was zeigt, wie eng wirtschaftliche und sicherheitspolitische Themen miteinander verknüpft sind.