Am 16. Mai 2025 fand in Hanoi ein Workshop zum Thema „Verbesserung der Gesetze zur Presseentwicklung im digitalen Zeitalter“ statt. Organisiert von der Presseabteilung und dem elektronischen Magazin VietTimes, war die Veranstaltung eine Plattform für wichtige Diskussionen über die Herausforderungen und Perspektiven der Presse im modernen Vietnam. Herr Phan Xuan Thuy, stellvertretender Leiter der Zentralen Kommission für Propaganda und Massenmobilisierung, hielt die Eröffnungsrede und betonte die dringende Notwendigkeit einer Änderung und Ergänzung des Pressegesetzes.
Der Workshop war geprägt von einem Austausch über die gesetzlichen Regelungen, die zur Institutionalisierung der Parteistrategien beitragen sollen. Luu Dinh Phuc, Direktor der Presseabteilung, erläuterte den überarbeiteten Entwurf des Pressegesetzes, der entscheidende neue Bestimmungen beinhaltet. Ein zentrales Ziel besteht darin, eine klare Unterscheidung zwischen verschiedenen Journalismusarten vorzunehmen und die „Zeitungsisierung“ von Zeitschriften zu überwinden. Der Entwurf schließt allgemeine elektronische Informationsseiten von der Definition als journalistische Produkte aus und weist darauf hin, dass es zwei wesentliche verbotene Handlungen gibt:
- Elektronische Informationsseiten und soziale Netzwerke, die selbst Nachrichten produzieren.
- Bereitstellung schädlicher Informationen für Außenbeziehungen.
Regulierungen und Strukturen im Pressesektor
Zusätzlich zu diesen Punkten wurde ein Modell für einen multimedialen Presse- und Kommunikationskomplex vorgestellt, das Pressegruppen erlaubt, über angeschlossene Agenturen zu verfügen und wie Unternehmen zu agieren. In diesem Zusammenhang wurden auch strenge Grundsätze für die Pressearbeit im Cyberspace festgelegt. Der vietnamesische Journalistenverband erhält demnach die Befugnis, die Einhaltung der Berufsethik zu überwachen.
Ein weiterer bedeutender Punkt auf der Agenda war die Regelung zur Erteilung von Presseausweisen. Es wurde klargestellt, dass Mitarbeiter wissenschaftlicher Zeitschriften keine Ausweise erhalten können. Dr. Le Hai, der die Diskussion über Pressekomplexmodelle moderierte, betonte die Notwendigkeit, Mediengruppen zu gründen, um bestehende Mängel im vietnamesischen Journalismus zu beheben. Auch Herr Nguyen Kim Khiem schlug vor, detaillierte Erläuterungen über den Medienkomplex in künftigen Workshops zu geben.
Das Thema Presseökonomie wurde ebenso angesprochen. Herr Le Quoc Vinh forderte Regelungen zur Förderung der Geschäfts- und Vereinigungsfreiheit von Presseagenturen. Chefredakteur Phung Cong Suong wies auf die Notwendigkeit hin, Engpässe im überarbeiteten Pressegesetz zu beseitigen, während Herr Nguyen Van Ba die Befreiung der Presse von Körperschaftssteuer forderte, ähnlich wie es bereits im Gesundheits- und Bildungsbereich der Fall ist.
Vorschriften zur Nachrichtenaggregation
In Übereinstimmung mit den Entwicklungen im Pressesektor müssen Nachrichtenaggregationswebsites den Vorschriften der Regierung entsprechen. Laut den Bestimmungen im Artikel 37, die die Assoziation in Presseaktivitäten regeln, können Presseagenturen Kooperationen mit anderen Presseagenturen, juristischen Personen oder geschäftlich registrierten Einzelpersonen eingehen. Der Leiter einer Presseagentur ist demnach für alle assoziierten Presseaktivitäten verantwortlich. Diese Assoziationen können in verschiedenen Bereichen realisiert werden, darunter:
- Design, Layout, Druck, Werbung und Verbreitung von Presseinhalten.
- Erwerb von Urheberrechten an Inhalten aus ausländischen Publikationen.
- Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen in verschiedenen Bereichen wie Wissenschaft, Technologie und Kultur.
- Produktion von Print- und Online-Presseprodukten.
Es muss allerdings darauf geachtet werden, dass assoziierte Rundfunk- und Fernsehsendungen, die politischen und propagandistischen Zwecken dienen, einen Anteil von nicht mehr als 30 % der Sendezeit der Hauptprogramme dieser Kanäle ausmachen dürfen. Inhalte aus diesen Assoziationen müssen den Gesetzen Vietnams entsprechen, was die Notwendigkeit betont, nationale Traditionen und Praktiken zu respektieren.
Die Ergebnisse des Workshops und die vorgeschlagenen Änderungen im Pressegesetz sind wesentliche Schritte zu einer Weiterentwicklung des vietnamesischen Mediensektors im digitalen Zeitalter. Für die Zukunft ist es entscheidend, dass diese neuen Regelungen und Strukturen erfolgreich implementiert werden, um sowohl die Freiheit der Presse zu fördern als auch gesetzlichen Rahmenbedingungen gerecht zu werden.
Für weitere Informationen über die Presseentwicklung in Vietnam, siehe die Berichterstattung auf vietnam.vn und die rechtlichen Grundlagen bei wipo.int.
