Der Zweckverband Hochschwarzwald hat ein neues Berechnungsmodell für die Gemeindeumlagen an die Hochschwarzwald Tourismus GmbH (HTG) vorgestellt. Die Vorstellung dieses Modells fand in einer nicht öffentlichen Sitzung statt, die sich auf die finanziellen Herausforderungen der GmbH konzentrierte. Die einzelnen Gemeinderäte sollen nun über das neue Modell beraten, um die finanziellen Grundlagen für die GmbH zu sichern.
Die öffentliche Sitzung des Zweckverbands dauerte lediglich elf Minuten. Dies könnte als Zeichen für die Dringlichkeit gewertet werden, die Mittel der GmbH neu zu strukturieren. Im Anschluss daran fand eine längere nichtöffentliche Informationsveranstaltung statt, an der alle Gemeinderäte aus den zehn Zweckverbandsgemeinden teilnahmen, was die Wichtigkeit und das Interesse an der Thematik unterstreicht.
Finanzielle Schwierigkeiten der HTG
Die Hochschwarzwald Tourismus GmbH steht vor erheblichen finanziellen Herausforderungen. Aktuell muss die GmbH rund 2,3 Millionen Euro Steuern nachzahlen, eine Situation, die sie fast in die Insolvenz geführt hätte. Der Grund für die drohende Zahlungsunfähigkeit liegt in einer rückwirkenden Steuerforderung des Finanzamts für die Jahre 2014 bis 2019, die auf eine Änderung bei der Besteuerung der Hochschwarzwald-Tourismuskarte zurückzuführen ist. Diese bundesweit einheitliche Regelung wurde vom Finanzamt rückwirkend angewandt.
Da die GmbH nicht über die nötigen 2,3 Millionen Euro verfügte, wurde ein Kredit durch den Zweckverband Hochschwarzwald aufgenommen, dessen zehn Kommunen die größten Gesellschafter der GmbH sind. Dieser Kredit war entscheidend, um die Insolvenz zunächst abzuwenden. Zudem hat die GmbH Einspruch gegen den Steuerbescheid eingelegt, was bedeutet, dass die Angelegenheit möglicherweise weitere rechtliche Klärungen erfordert und das finanzielle Risiko weiter erhöhen könnte.
Die Verhandlungen und die Einführung des neuen Berechnungsmodells für die Gemeindeumlagen könnten in Anbetracht dieser Situation von zentraler Bedeutung sein. Die Gemeinden stehen nun vor der Aufgabe, strukturelle Lösungen zu finden, um die finanzielle Stabilität der Hochschwarzwald Tourismus GmbH langfristig zu sichern.
