Fernand Kartheiser, EU-Abgeordneter der ADR, hat in der vergangenen Woche eine umstrittene Reise nach Moskau unternommen. Von Sonntag bis Mittwoch traf er russische Offizielle, darunter Leonid Sluzki, den Präsidenten der Duma, und den Vize-Außenminister Alexander Gruschko. Anlässlich einer Pressekonferenz in Luxemburg äußerte Kartheiser, dass er die Reise nicht bereue und betonte die Bedeutung des Dialogs in aktuellen politischen Zeiten. Seiner Ansicht nach solle die EU Verantwortung für den Friedensprozess übernehmen und dabei vor allem den direkten Kontakt mit allen Beteiligten suchen.
Die Reise wurde durch die Führung seiner politischen Fraktion EKR kritisiert, jedoch fand Kartheiser den Besuch erfolgreich. Er hebt hervor, dass die EU sich durch ihre Sanktionspolitik und die Weigerung zur Dialogaufnahme selbst isoliert habe. Trotz der harten Gespräche, die offen und freundschaftlich verliefen, führte er wichtige Themen wie humanitäre Waffenstillstände und die EU-Beteiligung am Wiederaufbau der Ukraine an.
Kritik und Unterstützung
Die Position von Kartheiser bleibt in der EKR unsicher, da am 4. Juni eine außerordentliche Sitzung zur Entscheidung über seinen möglichen Ausschluss stattfinden wird. Er plant, an dieser Sitzung teilzunehmen und seine Argumente vorzubringen, da er keinen Grund sieht, sich selbst auszuschließen. Im Falle eines Ausschlusses könnte Kartheiser einer neuen Fraktion beitreten oder als unabhängiger Abgeordneter arbeiten. Das Interesse anderer EU-Fraktionen an seiner Person bleibt bestehen, wobei die Namen dieser Fraktionen geheim sind. Möglicherweise könnte er den „Patrioten für Europa“ oder dem „Europa der souveränen Nationen“, beiden als russlandfreundlich geltend, beitreten.
Die Kritik an seiner Reise blieb nicht unbeachtet. Außenminister Xavier Bettel bezeichnete den Besuch als „äußerst problematisch und nicht hilfreich“. Während die ADR-Parteiführung Kartheiser unterstützt und Parteipräsidentin Alexandra Schoos ihm „nichts vorzuwerfen“ hat, äußerte die Opposition in der EKR, dass Kartheiser mit einem Ausschluss rechnen müsse. So hatte der Co-Vorsitzende der EKR, Patryk Jaki, bereits vor der Reise mit einem Ausschluss gedroht.
Dialog als Überzeugung
Kartheiser hebt zudem hervor, dass mehrere EU-Abgeordnete den direkten Dialog mit Russland suchen, bisher jedoch ohne offizielle Zusage für Termine. Dies unterstreicht die von ihm geforderte Notwendigkeit, dass die EU nicht nur in Brüssel, sondern auch in Moskau aktiv wird. Seine Gespräche in Moskau wurden als herausfordernd, jedoch wichtig erachtet. Der Kontakt zu russischen Politikern sei für ihn eine alternative Perspektive zu den weit verbreiteten Diskussionen in Brüssel.
Abschließend bleibt festzuhalten, dass Kartheiser trotz der Widersprüche und der bevorstehenden Entscheidungen auf eine starke Dialogpolitik setzt und einen positiven Eindruck von seinen Gesprächen in Moskau gewonnen hat. Ermutigung zur Suche des Dialogs richtet sich auch an andere EU-Abgeordnete, um gemeinsam an Lösungen für aktuelle Herausforderungen zu arbeiten.
