Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Mittwochabend nach Washington gereist, um am Donnerstag, den 5. Juni, US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus zu treffen. Nach einem Abendessen mit den Ministerpräsidenten der Länder in Berlin hat Merz mit einem Flugzeug der Flugbereitschaft der Luftwaffe die Hauptstadt der USA angeflogen. Laut Deutschlandfunk sieht Merz dem bevorstehenden Treffen „mit großer Gelassenheit“ entgegen.
Das geplante Treffen stellt das erste persönliche Gespräch zwischen Merz und Trump seit Merz‘ Amtsantritt am 6. Mai dar. Die beiden Staatsoberhäupter haben bereits in den vergangenen Wochen mehrfach telefoniert und sich per SMS ausgetauscht. Diese Vorabgespräche könnten die Grundlage für eine entspannte Atmosphäre im Oval Office schaffen, in der die Konfliktthemen zwischen der EU und den USA besprochen werden.
Themen des Treffens
Ein zentrales Thema des Gesprächs wird der Ukraine-Krieg sein. Merz hat angekündigt, den Druck auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin erhöhen zu wollen, um eine Waffenruhe in der Ukraine zu fördern. In diesem Zusammenhang wird auch ein weiteres Sanktionspaket der EU gegen Russland vorbereitet. Trump äußerte kürzlich, dass sich in den nächsten zwei Wochen zeigen werde, ob Putin die Verhandlungen ernst nimmt. Dies stellt einen entscheidenden Aspekt in den Bemühungen um Frieden in der Region dar.
Ein weiteres wichtiges Thema werden die anhaltenden Spannungen im Zollstreit zwischen den USA und der EU sein. Merz wird laut Sauerlandkurier nicht in die Details der Zollverhandlungen zwischen der EU-Kommission und den USA eingreifen, hat jedoch die Möglichkeit, Vertrauen aufzubauen. Trump hatte zuvor angedroht, Zölle von bis zu 50 Prozent zu erheben, die jedoch nun eine Frist bis zum 9. Juli haben.
Transatlantische Beziehungen
Bundesaußenminister Wadephul betonte die Notwendigkeit, trotz bestehender Irritationen an den guten Beziehungen zu den USA zu arbeiten. Er bezeichnete Deutschland als „Brückenbauer im transatlantischen Verhältnis“. Diese Rolle wird Merz während seines Besuchs weiter stärken wollen.
Zusätzlich äußerte Merz sich verärgert über die Angriffe von US-Vizepräsident JD Vance auf europäische Verbündete sowie die Kritik an der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz. Dies könnte ebenfalls ein Thema bei den Gesprächen sein, da die transatlantischen Beziehungen unter verschiedenen Spannungen stehen.
Der gesamte Besuch wird voraussichtlich rund 17 Stunden dauern und umfasst, neben dem Gespräch, auch ein gemeinsames Mittagessen und eine Pressebegegnung. Merz‘ Strategie wird entscheidend sein, um die deutsch-amerikanischen Beziehungen in einer Zeit geopolitischer Herausforderungen zu festigen und zu verbessern.
