Auf einer überraschenden Reise im Nahen Osten hat US-Präsident Donald Trump heute angekündigt, alle US-Sanktionen gegen Syrien aufzuheben. Die US-Regierung beginnt umgehend mit der Aussetzung dieser Sanktionen, um neue Investitionen zu fördern und den Frieden sowie die Stabilität in Syrien zu unterstützen. Finanzminister Scott Bessent erklärte, die Aufhebung der Sanktionen ermögliche Geschäfte mit der neuen syrischen Regierung und der Zentralbank, was insbesondere für den Erdölsektor von Bedeutung sei. Transaktionen im Zusammenhang mit Erdöl und Erdölprodukten aus Syrien sollen nun erlaubt sein.
Zusätzlich wurden Transaktionen mit der neuen syrischen Regierung unter Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa sowie der syrischen Zentralbank legalisiert. Es bleibt jedoch klar, dass Geschäfte, die Russland, Iran oder Nordkorea begünstigen, weiterhin verboten sind. Ebenso bleiben alle Geschäfte mit zuvor sanktionierten Personen oder Firmen untersagt, es sei denn, sie sind explizit ausgenommen. US-Außenminister Marco Rubio hat angekündigt, dass die Aussetzung weiterer Sanktionen für einen Zeitraum von 180 Tagen gelten wird, um sicherzustellen, dass Partner der USA stabilitätsfördernde Investitionen in Syrien tätigen können.
Reaktion der Investoren
Auch prominente syrische Exil-Unternehmer wie Milliardär Ghassan Aboud zeigen sich optimistisch und planen Investitionen in Syrien nun ohne Angst vor US-Sanktionen. Der libanesische Geschäftsmann Imad al-Khatib plant den Bau einer Abfall-Sortieranlage in Damaskus, die 200 Millionen Dollar kosten soll. Präsident Ahmed al-Scharaa hat in diesem Kontext ein offenes Syrien für Investoren versprochen.
Herausforderungen bleiben
Trotz der positiven Entwicklungen bleibt die politische Lage in Syrien angespannt. Frühere Oppositionsgruppen haben ihre Waffen nicht übergeben, und Konflikte mit Kurden sowie anderen Minderheiten bestehen weiterhin. Die syrische Wirtschaft ist stark geschwächt; zwischen 2010 und 2021 hat sich das Bruttoinlandsprodukt mehr als halbiert. Experten warnen zudem, dass es lange dauern könnte, bis sich die Lebensbedingungen der Syrer durch die Sanktionserleichterungen verbessern.
Interimspräsident al-Scharaa setzt auf einen freien Markt anstelle einer Planwirtschaft. Grundsätzlich wird die Aufhebung der Sanktionen von vielen als entscheidendes Zeichen für die Wiedereingliederung Syriens in die Golfstaaten und internationale Finanzorganisationen betrachtet. Der „Caesar Act“ könnte teilweise ausgesetzt werden, um ausländischen Partnern die Bereitstellung von Hilfen zu ermöglichen, was möglicherweise einen Wendepunkt in der wirtschaftlichen Stabilität des Landes darstellen könnte.
Insgesamt zeigt die Entwicklung, dass die US-Regierung bereit ist, neue Wege zu gehen, um den Wiederaufbau Syriens zu unterstützen und damit auch einen langfristigen Frieden im Land zu fördern. Diese Maßnahmen stehen jedoch unter der Bedingung, dass Syrien weiterhin an Stabilität und Frieden arbeitet, wie Finanzminister Bessent betont.
Für weitere Informationen verweisen wir auf die Berichterstattung von Nau und Tagesschau.
